Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Mirco Brandes Webdesign, Sandweg 134, 26135 Oldenburg, folgend Brandes-Webdesign genannt.

2. Geltungsbereich

Brandes-Webdesign erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Brandes-Webdesign behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

3. Angebot, Vertrag, Kündigung

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, auch bezüglich der Preisangaben. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Brandes-Webdesign oder durch eine explizite Vertragsunterzeichnung zustande. Ergänzungen oder Änderungen des Vertragsangebots durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Diese Frist verlängert sich automatisch um weitere vier Wochen und kann jederzeit mit einer Frist von 10 Werktagen von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Bei einer Kündigung durch den Kunden ist der bis dahin entstandene Aufwand vom Kunden zu bezahlen.

4. Domainbeschaffung

Bei der Beschaffung von Internet-Domains wird Brandes-Webdesign zwischen dem Kunden und den Organisationen zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Brandes-Webdesign hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Kunde stellt Brandes-Webdesign hiermit von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, frei. Die vertragliche Leistung gilt mit der Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

Brandes-Webdesign stellen keinen Plattenplatz zur Verfügung, dieser muss vom Kunden bei einem Internetprovider gebucht werden. Sollten die von uns geforderten technischen Voraussetzungen dort nicht erfüllt werden, müssen wir sämtliche Mehrarbeit, die daraus entsteht, gesondert in Rechnung stellen. Für Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen, in diesem Fall muss sich der Kunde an den Internetprovider wenden.

5. Angebote und Zahlungsbedingungen

Bei Angeboten, die die Erstellung, Änderung oder Aktualisierung von Webseiten zum Gegenstand haben, garantiert Brandes-Webdesign den im Angebot genannten Preis, sofern das Angebot nicht älter als drei Monate ist. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, die Zahlungsfrist beträgt 10 Werktage. Maßgebend hierfür ist der Tag der Wertstellung auf dem Konto. Im Verzugsfall ist Brandes-Webdesign berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen. Im Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird, neben den entstehenden Bankspesen, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8,00 € erhoben.

Bei unüblich hohen Dienst- und Werksverträgen sind wir berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Bei Neukunden erwarten wir eine Anzahlung von 50 Prozent auf den zu erwartenden Auftragswert.

6. Lieferzeiten

Von Brandes-Webdesign nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreit Brandes-Webdesign für die Zeit ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

7. Gewährleistung

Fehlen dem Gegenstand der Lieferung ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert Brandes-Webdesign kostenfrei nach, sofern Brandes-Webdesign die Mängel zu vertreten hat. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate. Im Falle von Webpromotion, hier Anmeldung bei Suchmaschinen, kann Brandes-Webdesign keine Garantie dafür übernehmen, dass die promotete Webseite bzw. das Online-Projekt, bei den Suchmaschinen, Katalogen und Medienpartnern registriert wird. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

8. Inhalt der Webseiten

Der Kunde ist alleine verantwortlich für den Inhalt seiner Webseiten. Kritische Inhalte, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen, gesetzliche Regeln für Onlineshops und das Impressum sollte der Auftraggeber von einem Anwalt prüfen lassen. Der Kunde stellt Brandes-Webdesign von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstoßen. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen.

Brandes-Webdesign ist nicht berechtigt in Gesetzesfragen zu beraten – dies ist alleine Rechtsanwälten vorenthalten. Der Kunde muss sich daher selbst über die aktuelle Gesetzeslage informieren. Die aus Gesetzesänderungen resultierenden Änderungsarbeiten gehen zu lasten des Kunden.

Da Internetseiten dynamischer Natur sind, können wir keine Garantie auf korrekte Darstellung geben. Sollten keine Absprachen getroffen worden sein, beträgt die Standard-Bildschirmauflösung 1024 × 800 Pixel und als Standard-Browser gilt der Mozilla Firefox Version 3.x bzw. alternativ der Microsoft Internet-Explorer Version 7.0. Für die korrekte Seitendarstellung mit anderen Browsern übernehmen wir keine Garantie.

9. Haftungsbegrenzung

Der Kunde stellt Brandes-Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf den Inhalt seiner Internetpräsenz frei.

Brandes-Webdesign erstellt nur Sicherheitskopien von den ursprünglich ins Netz geladenen von Brandes-Webdesign aufgebauten Inhalten. Für Daten, die beim Betrieb der Webseite generiert werden (Datenbanken, Formulare, etc.) ist der Kunde selbst für die tägliche Datensicherung verantwortlich.

Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung von Brandes-Webdesign direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe.

10. Eigentumsvorbehalt

Brandes-Webdesign behält sich das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung, bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Brandes-Webdesign aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist Brandes-Webdesign berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch Brandes-Webdesign liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – der Rücktritt vom Vertrag.

11. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden. Das gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung oder Änderung einer Domain notwendig sind. Diese Daten werden anschließend (z.B. von der denic) veröffentlicht.

12. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

Für Verträge mit Brandes-Webdesign und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet.

An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von Brandes-Webdesign gebunden.

Sollte in diesen Bestimmungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel). Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Stand 01.Januar 2010